Der TagDürfen Kids jubeln? EU bremst nationale Social-Media-Verbote aus
ntv bei Google bevorzugenDie EU-Kommission pocht beim Social-Media-Verbot für Kinder auf eine EU-weit einheitliche Altersgrenze und hat nationale Alleingänge deshalb ausgebremst. Österreich und weitere Staaten dürften für ein Jahr keine eigenen Verbote einführen, bevor das geplante EU-Gesetz in Kraft trete, sagte ein Kommissionssprecher in Brüssel. Das betrifft womöglich auch die Pläne von Bundesfamilienministerin Karin Prien.
Die Kommission hatte im September vorgeschlagen, Social Media für Kinder unter 13 Jahren zu verbieten. 14- und 15-Jährige sollen den Vorschlägen zufolge Profile mit eingeschränkten Funktionen erstellen können, wenn die Eltern zustimmen. Das geplante Gesetz wird nun im Europaparlament und im Rat der 27 Mitgliedstaaten verhandelt, die Altersgrenzen können sich dann noch ändern. Zahlreichen nationalen Regierungen dauern die Brüsseler Verhandlungen zu lange. Unter anderem Österreich hat ein eigenes Gesetz eingebracht, mit dem es Social Media und Videodienste für Kinder unter 14 Jahren verbieten will. Die Anweisung aus Brüssel bremst neben Österreich auch Portugal, Belgien und weitere Länder aus, die ebenfalls Gesetze planen. In Deutschland hat Familienministerin Prien angekündigt, übergangsweise ein deutsches Gesetz einzubringen, bislang liegt aber kein Entwurf vor.
