Wieduwilts WocheWer stemmt sich gegen die Politik der braunen Krücken?Der Populismus macht in Deutschland täglich Landgewinne. Und nicht alles, was die Schwarz-Weiß-Sprecher anprangern, ist aus der Luft gegriffen. Gibt es denn rechts der Mitte niemanden, der sich dieser Entwicklung entgegenstellt?15.09.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Soziologe zu großem Klimastreik"Der Druck muss aufrechterhalten, sogar erhöht werden"An diesem Freitag ruft Fridays For Future zum globalen Klimastreik auf - in Deutschland werden voraussichtlich Zehntausende Menschen auf die Straße gehen. Dennoch ist die Protestbewegung in einer schwierigen Lage, wie der Soziologe Dieter Rucht im Interview mit ntv.de erklärt. Er rechnet mit einer Radikalisierung - allerdings nicht in Richtung Gewalt. 15.09.2023
FDP-Politiker lobt die GrünenLindner fordert Abkehr von "Politik de facto offener Grenzen"Deutschland tut nach Ansicht des Finanzministers Lindner zu wenig, um für die Wirtschaft dringend benötigte ausländische Fachkräfte zu gewinnen. Gleichzeitig "machen wir es denen zu leicht zu bleiben, die von unserem Sozialstaat profitieren wollen", beklagt der FDP-Politiker. 15.09.2023
Gemeinsame Mehrheit mit AfDThüringens CDU erliegt der VersuchungDie CDU Thüringen macht mal wieder bundesweit Schlagzeilen. Mit Hilfe der AfD bringt sie ein Gesetz zur Grunderwerbssteuer durch den Thüringer Landtag. Ist die Brandmauer nach rechts damit eingerissen? Parteichef Merz verneint dies. Doch damit macht er es sich sehr leicht.14.09.2023Von Volker Petersen
Umfrage: CDU klar stärkste KraftAfD legt in Hessen massiv zu, Grüne verlieren deutlichDreieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Hessen ist die CDU laut einer aktuellen Umfrage weiterhin die klar stärkste Kraft. Größter Verlierer im jüngsten "Hessentrend" sind die Grünen, während die AfD auch in diesem Bundesland massiv an Zustimmung gewinnt.14.09.2023
Kenia-Koalition ohne MehrheitJeder dritte Brandenburger würde AfD wählenIn einem Jahr wird in Brandenburg über einen neuen Landtag abgestimmt. Die derzeit regierende Kenia-Koalition muss um ihre Mehrheit bangen. Großer Wahlsieger wäre die AfD. Mit den meisten Verlusten muss die CDU rechnen. Erheblichen Einfluss auf die Abstimmung könnte die geplante Wagenknecht-Partei haben.13.09.2023
Ramelow: "Pakt mit dem Teufel"CDU könnte Millionen-Entscheidung mit der AfD treffenDie rot-rot-grüne Koalition in Thüringen hat keine Mehrheit. Die oppositionelle CDU plant, die Grunderwerbsteuer zu senken - und überstimmt im Haushaltsausschuss mit FDP und AfD die Regierungsparteien. Nun steht die Entscheidung im Landtag bevor. Landeschef Bodo Ramelow schlägt Alarm.13.09.2023
Doch nicht auf der AgendaKindergrundsicherung fehlt überraschend im KabinettEs zieht sich weiter: Anders als geplant steht die Kindersicherung doch nicht im Kabinett auf der Tagesordnung. Die Ursache habe aber keine politischen Gründe, heißt es aus Regierungskreisen.13.09.2023
Gespräch zwischen Grünen und FDPAmpel arbeitet an Strompreis-EntlastungIn den Streit innerhalb der Ampelkoalition über einen staatlichen subventionieren Industriestrompreis kommt Bewegung. Der Vorschlag von FDP-Chef Lindner, stattdessen die Stromsteuer zu senken, stößt bei den Grünen offenbar auf Sympathie. 13.09.2023
Ordentliche Bilanz der Ampel?Der Frust hat gute GründeEine Bertelsmann-Studie bescheinigt der Ampelkoalition eine ordentliche Bilanz. 80 Prozent der Deutschen meinen dagegen Umfragen zufolge das Gegenteil. Das ist mit Gründen erklärbar, die in der Studie außen vor bleiben.12.09.2023Von Volker Petersen