Alle Präsenztermine abgesagtWirtschaftsminister Habeck mit Corona infiziertGestern noch zahlreiche Termine in Wien, heute Corona: Bundeswirtschaftsminister Habeck ist positiv auf das Virus getestet worden, sowohl mit Schnell- als auch PCR-Test. Seine Präsenztermine wurden abgesagt. Der Minister hat Erkältungssymptome.13.07.2022
Zur Prüfung von Weiterbetrieb FDP ruft nach AKW-InventurFünf Prozent der Stromproduktion in Deutschland erbringen die drei Atomkraftwerke, die Ende des Jahres vom Netz gehen sollen. Muss man angesichts der Energiekrise über eine Laufzeitverlängerung reden? SPD und Grüne sagen im Gegensatz zur FDP klar Nein. Doch die Liberalen lassen nicht locker.13.07.2022
Effekt des 9-Euro-TicketsVereinfachte Verkehrstarife finden viele AnhängerMit dem 9-Euro-Ticket entdecken viele den Öffentlichen Nahverkehr ganz neu. Verkehrsminister Wissing verspricht sich von dem Ticket, das erfunden wurde, um Bürgerinnen und Bürger zu entlasten, Impulse für eine veränderte Tarifstruktur. Damit rennt er bei vielen offene Türen ein. 10.07.2022
Ampel zittert um Ataman-MehrheitLindners Hochzeit kostet eine StimmeAn diesem Donnerstag wählt der Bundestag eine neue Antidiskriminierungsbeauftragte. Um die von den Grünen vorgeschlagene Kandidatin Ferda Ataman gibt es eine Kontroverse. Die Corona-Sommerwelle könnte den Ausgang der Abstimmung knapp machen.07.07.2022Von Hubertus Volmer
Wahlrechtsreform bis JahresendeAmpel will XXL-Parlament schrumpfenSeit Jahren wächst der Bundestag mit jeder Wahl um mehrere Sitze - und platzt mit aktuell 736 Sitzen aus allen Nähten. Die Ampel-Koalition will dem Anwachsen nun ein Ende bereiten und will das Wahlrecht anpassen. Die Union ist davon wenig begeistert. 05.07.2022
"Nur zweistündiges Treffen"Spahn zweifelt an Scholz' Einmalzahlung-AktionZum Wochenauftakt versammelt Bundeskanzler Scholz Arbeitgeber, Gewerkschaften und Experten im Kanzleramt um sich. Die Bundesregierung will alle auf gemeinsame Ziele im Kampf für den sozialen Frieden einschwören. Unions-Fraktionsvize Spahn äußert große Skepsis.04.07.2022
Koalitionskonflikt mit FDPFamilienministerin will Ärzte in Abtreibung ausbildenWas die Rechte der Frauen rund um Abtreibungen anbelangt, hat sich einiges getan, etwa die Abschaffung des Werbeverbots. Bundesfamilienministerin Paus erachtet weitere Schritte als überlegenswert - darunter einen, der sie in Konflikt mit ihren Koalitionspartnern bringen würde.04.07.2022
Schleswig-Holstein in CDU-HandDaniel Günther für zweite Amtszeit wiedergewähltDaniel Günther bleibt der Chef in der Kieler Staatskanzlei. Mit den Stimmen von CDU und Grünen sichert er sich die Wiederwahl als Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. Nun soll das schwarz-grüne Kabinett möglichst rasch die Arbeit aufnehmen. 29.06.2022
RTL/ntv-TrendbarometerGrüne sind der Union knapp auf den FersenFür die Grünen läuft es weiterhin blendend: Eigentlich Juniorpartner in der Ampelkoalition, steht die Partei bei den Wählern inzwischen deutlich besser da als die Kanzler-Partei SPD. Gewachsen ist in Zeiten der Krise vor allem das Vertrauen in deren politische Kompetenz.28.06.2022
Auch Grüne sind dagegenScholz' Plan für Einmalzahlung stößt auf AblehnungMit einer steuerfreien Einmalzahlung für Arbeitnehmer will Olaf Scholz die Last der Inflation verringern. Doch nicht nur aus der Opposition kommt Kritik an dem Plan - neben einigen Gewerkschaften hält auch die Grünen-Fraktion wenig von der Idee des Kanzlers.28.06.2022
