Entscheidung bis PfingstenLaschet: Kanzler braucht BundestagsmandatMarkus Söder sitzt im Landtag von Bayern, Armin Laschet in dem von Nordrhein-Westfalen, ein Bundestagsmandat haben beide bislang nicht. Für einen Bundeskanzler sollte das aber Voraussetzung sein, findet der CDU-Chef.07.03.2021
"Gehören nicht in die CDU/CSU"JU-Chef für Partei-Rauswurf nach MaskendealDie Geschäfte zweier Unionspolitiker mit Atemmasken haben Folgen: Nach dem Rückzug des CSU-Abgeordneten Nüßlein gibt auch der CDU-Abgeordnete Löbel seine Ämter auf. Parteifreunden reicht das nicht: Sie wollen einen Verzicht auf eine Bundestagskandidatur. Die Junge Union fordert den Parteiausschluss. 06.03.2021
Im Sommer unter zwei BedingungenBraun: Dann kehren wir zur Normalität zurückAuch der neue Stufenplan von Bund und Ländern erlaubt vielerorts nur geringfügige Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Wann kommt die Normalität zurück? Kanzleramtsminister Braun sagt, im Sommer könnte es so weit sein. Unter zwei Bedingungen.06.03.2021
SPD-Chef setzt Spahn unter Druck"Anschein von Vetternwirtschaft ist Gift" Norbert Walter-Borjans geht Jens Spahn beim Thema Teststrategie und Maskenbeschaffung hart an: Der Bundesgesundheitsminister müsse nach wiederholten Enttäuschungen liefern, fordert der SPD-Co-Vorsitzende bei ntv.de. In der Maskenaffäre müsse Spahn "restlos" aufklären.06.03.2021Von Sebastian Huld
Scharfe Kritik an ParteikollegenZiemiak findet Masken-Deals "unanständig"Dass einige Volksvertreter mitten in der Pandemie mit Masken-Geschäften Kasse machen, löst in Berlin Empörung aus. Nicht nur aus der Opposition, sondern auch von der im Zentrum der Affäre stehenden Union kommt Kritik. CDU-Generalsekretär Ziemiak dringt auf eine baldige Aufklärung.05.03.2021
Politiker erhielt 250.000 EuroMaskenaffäre in der Union weitet sich ausGerade in den ersten Monaten der Corona-Pandemie ist die Beschaffungsnot groß. Behörden und Bürger benötigen dringend Schutzkleidung und Masken. Viele Unternehmen wittern deswegen das große Geschäft. Sie können sich dabei zum Teil auf Schützenhilfe durch Bundestagsabgeordnete verlassen.05.03.2021
Dritte Amtszeit für Kretschmann?Vorsprung der Grünen im Ländle wächstDer CDU ist es in den vergangenen Wochen nicht gelungen, die Wähler in Baden-Württemberg von sich zu überzeugen. Im Gegenteil: Die Union verliert in einer aktuellen Umfrage und liegt deutlich hinter den Grünen. Doch auch deren Kandidat und amtierender Ministerpräsident Kretschmann kann nicht glänzen.04.03.2021
Umfrage kurz vor LandtagswahlDreyers SPD lässt CDU wieder hinter sichAm Sonntag nächster Woche wählen die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz einen neuen Landtag. Kurz vor der Stimmenabgabe legen die Sozialdemokraten um Ministerpräsidentin Dreyer in der Wählergunst zu. Und auch der Einzug eines Neulings ins Parlament deutet sich immer mehr an.04.03.2021
Jens oder nie!Spahn muss endlich liefernIm Netz diffuser Verantwortlichkeiten ist lange kaum aufgefallen, wie sehr die Pandemie-Bekämpfung auch am Bundesgesundheitsministerium hakt. Die beschlossenen Lockerungen sind eine Wette darauf, dass Minister Spahn im März endlich berechtigten Erwartungen gerecht wird.04.03.2021Ein Kommentar von Sebastian Huld
"Mürbe" und "unterirdisch"Die Stimmung sinkt - vor allem bei den PolitikernWieder einmal Corona-Runde im Kanzleramt. Gut ein halbes Dutzend Mal saßen die Teilnehmer inzwischen beieinander, und gefühlt hat sich an der Pandemie-Lage wenig geändert. Zunehmend gehen sich Regierungschefs der Länder und Minister allerdings auf die Nerven. Irgendwann bricht es dann aus manchen heraus.04.03.2021Von Christian Wilp