AKK im n-tv Frühstart"Grundrente nur bei GroKo-Bekenntnis"Nach dem Mitgliederentscheid der SPD für eine neue Parteispitze, ist die Zukunft der Großen Koalition unklar. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer will das Bündnis fortsetzen und sieht nun die Sozialdemokraten am Zug. Zugleich macht sie deutlich, dass ein zentrales Projekt derzeit auf der Kippe steht.03.12.2019
"Sind keine Therapieeinrichtung"Union lässt neue SPD-Chefs abblitzen Einen neuen Koalitionsvertrag? Nicht mit uns. Die Parteichefs von CDU und CSU, Kramp-Karrenbauer und Söder, reagieren entschieden auf Forderungen der designierten SPD-Parteichefs Esken und Walter-Borjans. Die GroKo wird einmal mehr auf die Probe gestellt.02.12.2019
Erst mit der Union verhandelnSPD-Spitze lehnt sofortiges GroKo-Ende abKündigt die SPD auf dem Parteitag am kommenden Wochenende die Große Koalition auf? Nicht, wenn es nach den neuen Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans geht. Die wollen zunächst mit der Union über neue Projekte verhandeln. Doch von dort kommt vor allem Ablehnung.01.12.2019
Neues FührungsduoJetzt zerlegt sich die SPD endgültigDie Wahl des neuen Spitzenduos offenbart die Zerrissenheit der Sozialdemokraten. Jetzt sind sie drauf und dran, die Große Koalition zu verlassen. Das kommt aber viel zu spät, um den Niedergang der SPD zu stoppen.01.12.2019Ein Kommentar von Thomas Schmoll
CDU, Grüne, SPD in SachsenKenia-Parteien präsentieren KoalitionsvertragSachsen könnte als drittes Bundesland eine Kenia-Koalition bekommen. Nach wochenlangen Verhandlungen einigen sich die Parteien auf einen Vertrag. Über diesen soll bei Grünen und SPD noch die Basis abstimmen, bei der CDU ein Parteitag.01.12.2019
Union warnt neues SpitzenduoMacht die SPD Schluss mit der GroKo?Mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wählt die SPD zwei scharfe Kritiker der Großen Koalition an ihre Spitze. Über die Zukunft des Regierungsbündnisses wollen sie nicht allein, sondern mit der Partei entscheiden. Hochrangiges Personal der Union schaltet daher in den Wahlkampfmodus.01.12.2019
Koalitionstreue gefordertCDU reagiert gelassen auf neue SPD-ChefsDie SPD-Basis hat entschieden: Mit Walter-Borjans und Esken sollen zwei GroKo-Kritiker Parteichefs werden. Bei der CDU bleibt man jedoch betont gelassen. Man wolle vertrauensvoll zusammenarbeiten, heißt es - mit bestimmtem Verweis auf den bestehenden Koalitionsvertrag.30.11.2019
CDU, Grüne und SPD einigSachsen bekommt eine Kenia-KoalitionDie Gespräche dauern länger als geplant, doch sie kommen ans Ziel: Nach fünf Wochen einigen sich CDU, Grüne und SPD in Sachsen auf eine Kenia-Koalition. Details wollen die Parteien am Sonntag bekanntgeben. Derweil ist in Thüringen noch lange keine neue Regierung in Sicht.30.11.2019
RTL/n-tv TrendbarometerSchwarz-Grün erobert RegierungsmehrheitIn Deutschland könnte sich ein neuer politischer Block formieren: Im neuen RTL/n-tv Trendbarometer reicht es für eine schwarz-grüne Regierungsmehrheit. Eine rot-rot-grüne Koalition scheitert dagegen an der anhaltenden Schwäche der SPD.30.11.2019
Knappes Votum nach Wendt-AffäreFraktion watscht Minister Stahlknecht abDie Idee, den langjährigen Chef der Polizeigewerkschaft, Wendt, in Sachsen-Anhalt zum Staatssekretär zu machen sorgt für Unmut in der CDU. Die Koalitionspartner sind dagegen. Am Ende wird das Vorhaben abgeblasen. Doch die Sache hat für die Regierungschef und Innenminister ein Nachspiel.29.11.2019
