Vier Spitzenkandidaten dabeiMünchner Sicherheitskonferenz schließt AfD und BSW ausBei der Münchner Sicherheitskonferenz sind traditionell Politiker aller im Bundestag vertretenen Parteien anwesend. Seit 2023 herrscht eine Ausnahme. In diesem Jahr werden sogar zwei Parteien nicht eingeladen. Konferenzleiter Heusgen begründet seine Entscheidung mit mangelnder Dialogbereitschaft.03.02.2025
Konjunkturflaute und Job Kurzarbeit: Was Beschäftigte jetzt wissen müssenIn wirtschaftlich schlechten Zeiten können Arbeitgeber Kurzarbeit anordnen. Was bedeutet das für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer? Ein Überblick über Ihre Rechte - und die finanziellen Folgen.03.02.2025
Vor Migrations-AbstimmungGrünen-Politiker wollte mit Merkel-Biografie "böse Geister" vertreibenIn einer ihrer seltenen Stellungnahmen kritisiert Ex-Kanzlerin Merkel CDU-Chef Merz für die gemeinsame Abstimmung mit der AfD. Bei der Abstimmung über das "Zustrombegrenzungsgesetz" liegt deren Biografie plötzlich auf der Regierungsbank. Ein Grünen-Politiker setzte auf einen besonderen Effekt.02.02.2025
"Wird im Wahlkampf nicht nutzen"Kubicki ist fassungslos über Abweichler in FDP-FraktionNach der Abstimmung gibt CDU-Chef Merz der FDP die Schuld am Scheitern des Migrations-Gesetzes. Schließlich gibt es hier viele Gegenstimmen und Enthaltungen. FDP-Vize Kubicki ist empört, ein weiterer FDP-Mann bemüht offenbar das Bild von einem in den Rücken gerammten Dolch.01.02.2025
Einfluss auf Abstimmung?Merz äußert sich zu Merkels unverhohlener KritikDass das Verhältnis von Merz und Merkel zerrüttet ist, ist kein Geheimnis. Und es dürfte durch die Kritik der Altkanzlerin in dieser Woche nicht besser geworden sein. Merz zeigt nun dennoch so etwas wie Verständnis.01.02.2025
Politologe zum Merz-Plan"Der Schockmoment könnte ein Erweckungserlebnis sein"Paradoxerweise könnten die Ereignisse im Bundestag am vergangenen Mittwoch und Freitag dazu führen, dass die großen Parteien nach der Wahl über ihre Schatten springen - und überfällige Reformprojekte anstoßen, sagt der Politologe Timo Lochocki.01.02.2025
Aus der Schmoll-EckeKalifat oder Merz-Diktatur? Sie haben die Wahl!Diese Schmoll-Ecke ist die kürzeste, die unser Kolumnist je geschrieben hat. Denn mehr gibt es aktuell nicht zu sagen, außer vielleicht: Wollen wir wirklich so miteinander umgehen?01.02.2025Eine Kolumne von Thomas Schmoll
Totalversagen im BundestagMerz beschädigt, Demokratie beschädigt, alle blamiertErst eine Mehrheit mit der AfD, dann eine dramatisch eingeleitete Niederlage: Ohne jeden Effekt auf die Migrationspolitik hat Unionskanzlerkandidat Merz für eine historische Bundestagswoche gesorgt. Doch der teils inszenierte Furor von SPD und Grünen ist nicht minder schädlich. Im Parlament ist viel zu Bruch gegangen, zu viel.31.01.2025Ein Kommentar von Sebastian Huld
Abstimmung zur MigrationDas sind die Abweichler in den FraktionenDer Bundestag hat das von der Union eingebrachte "Zustrombegrenzungsgesetz" abgelehnt. Nicht alle Abgeordnete folgten dabei der Fraktionslinie. Einige gaben auch gar keine Stimme ab. Eine Übersicht. 31.01.2025
Dramatischer Tag im ParlamentMerz geht "all in" und verliertStundenlang ringen Union und FDP, SPD und Grüne um einen Kompromiss in der Asylpolitik. Vergeblich. Am Ende scheitert Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz auch an Abweichlern in den eigenen Reihen und denen der FDP.31.01.2025Von Hubertus Volmer
