Mögliche deutsche EU-KommissarinTerry Reintke ist Grünen-Spitzenkandidatin zur EuropawahlAuf ihrem Parteitag in Karlsruhe wählen die Grünen die Vorsitzende der Grünen im Europaparlament, Terry Reintke, zur deutschen Spitzenkandidatin für die Europawahl. Die 36-Jährige peilt auch die europäische Spitzenkandidatur an. Sie könnte laut Koalitionsvertrag der Ampel sogar EU-Kommissarin werden.24.11.2023
Landwirte jubelnEU-Parlament kippt Gesetz zur Pestizid-BegrenzungZum Ende des Jahrzehnts sollten in der EU deutlich weniger Pestizide ausgebracht werden. Landwirte und Konservative laufen Sturm gegen das Gesetz der EU-Kommission. Nach der massiven Abschwächung der Vorhaben findet das Paket aber keine Mehrheit mehr. Ein denkbarer neuer Anlauf ist unwahrscheinlich.22.11.2023
Einige Staaten blockierenEU-Ratschef Michel bremst Kiews EU-HoffnungNach Russlands Angriff wird der Ukraine eine EU-Mitgliedschaft in Aussicht gestellt. Ratspräsident Michel dämpft nun allerdings die Aussicht, dass das schnell passieren könnte. Kiew habe noch viel zu tun.21.11.2023
Disney, Apple, EU-KommissionGroße Player stoppen Werbung auf Musk-Plattform XEs fing an mit IBM - nun kehren offenbar auch Disney und Apple Musks sozialem Netzwerk den Rücken, was das Schalten von Werbung angeht. Die Abwanderung begann mit einem Werbeskandal, der auch mit Nazi-Inhalten zu tun hat. Aus anderem Grund stoppt auch die EU-Kommission ihre Werbung.18.11.2023
Karlsruhe erlaubt deutsche HilfeAfD scheitert mit Klage gegen EU-Corona-FondsIn der Corona-Pandemie legt die EU-Kommission einen 750 Milliarden Euro schweren Sonderfonds auf, um die wirtschaftlichen Folgen der Krise aufzufangen. Auch Deutschland soll und möchte sich beteiligen. Die AfD klagt dagegen - und verliert vor dem Bundesverfassungsgericht.17.11.2023
Machtwort der KommissionEU verlängert Zulassung von GlyphosatSeit Jahren ist der Unkrautvernichter Glyphosat aufgrund hoher Gesundheitsrisiken stark umstritten. Weil sich die EU-Staaten nicht auf eine einheitliche Linie in der Frage der Verwendung einigen können, entscheidet die Kommission - und gibt für zehn weitere Jahre grünes Licht.16.11.2023
"Lichtjahre davon entfernt"Orban lehnt Verhandlung über EU-Beitritt der Ukraine abDie EU-Kommission empfiehlt den Staaten, über einen Beitritt der Ukraine zu verhandeln. Der Prozess wird lange dauern. Ein Staat schießt frühzeitig quer: Ungarn. Ministerpräsident Orban erteilt Gesprächen eine klare Absage. Auch von Geld der EU wolle er sich nicht ködern lassen. 10.11.2023
Wer wird abgeschoben, wer nicht?Die entscheidenden fünf Tage nach Ankunft eines FlüchtlingsDie CDU fordert, dass Flüchtlinge direkt nach ihrer Ankunft in Europa nach Ruanda oder Tunesien weitergeschickt werden. Doch die EU will ihre Asylverfahren im eigenen Territorium behalten. Dabei wird in nur fünf Tagen entschieden, was mit den Migranten geschieht.09.11.2023Von Lea Verstl
Von der Leyen zufriedenUkraine kann auf Beitrittsverhandlungen mit EU hoffenSeit Jahren strebt die Ukraine einen EU-Beitritt an. Nun gibt es Hoffnung für Kiew. So könnte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen an diesem Mittwoch die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen empfehlen. Der ukrainische Präsident Selenskyj verspricht indes weitere Reformen.08.11.2023
Stabilitätsfaktor in NahostEU strebt militärische Partnerschaft mit Ägypten anEU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bezeichnet Ägypten kürzlich als entscheidend für Sicherheit und Stabilität im Nahen Osten. Europa investiert einem Zeitungsbericht zufolge nun verstärkt in die militärische Zusammenarbeit mit dem Land. 04.11.2023
