Rückschlag für EU-ChipindustrieChina beschließt Ausfuhrkontrollen für seltene MetalleUm die Chip-Industrie weiter auszubauen, ist Europa auf die Metalle Gallium und Germanium aus China angewiesen. Nun veranlasst die chinesische Regierung strenge Ausfuhrkontrollen. Vonseiten der EU gibt es dafür scharfe Kritik.01.08.2023
Russland-Reisender fällt durchAfD tut sich schwer bei ListenaufstellungDie AfD will mindestens 30 Listenplätze für die Europawahl besetzen, kommt aber nur langsam voran. Erst nach fünf Anläufen ist die Kandidatin für den vierten Platz bestätigt, auch beim fünften dauert es lange, bis eine Mehrheit steht. 30.07.2023
Vorschlag von Agrarökonomin"Getreide-NATO" könnte Weltmärkte beruhigenMit seiner Blockade ukrainischer Exporte erschüttert Russland die globalen Getreidemärkte. Westliche Staaten müssten dem nicht tatenlos zusehen, sagt Agrarökonomin Bettina Rudloff. Sie könnten ihre eigene Marktmacht bündeln und ein damit "nicht zu überhörendes Signal" senden.29.07.2023
Redemarathon erwartetBis zu 150 AfDler wollen ins EU-Parlament Die AfD macht Stimmung gegen die EU, strebt aber gleichzeitig mehr Einfluss im Europäischen Parlament an. Auf dem Parteitag in Magdeburg könnten sich bis zu 150 Delegierte um die Listenplätze bewerben. Für die Spitzenkandidatur wirft ein Mann aus Sachsen seinen Hut in den Ring. 29.07.2023
Kreml-Nebelkerzen im KriegEU straft Putins Propagandisten abIhre Namen klingen harmlos, doch tatsächlich verbreiten etliche russische Organisationen Falschnachrichten im Auftrag des Kreml. Ihr Ziel: die Unterstützung des Angriffskriegs gegen die Ukraine. Nun sanktioniert die EU mehrere Propagandisten und Organisationen.28.07.2023
Zusammenschluss mit Le Pen & Co.AfD tritt rechter Europa-Fraktion ID beiDie Fraktion "Identität und Demokratie" vereint im Europaparlament mehrere rechte Parteien. Neben italienischen und französischen Rechtspopulisten möchte künftig auch die AfD Platz nehmen. Mit großer Mehrheit beschließt die Partei ihren Beitritt - der auch finanzielle Vorteile mit sich bringt.28.07.2023
Nur Minderheit will EU verlassenAfD-Positionen bei Deutschen nicht mehrheitsfähigZentrale Forderungen der AfD wie der Austritt aus der Europäischen Union oder die Abschaffung des Euro stoßen in Deutschland auf breite Ablehnung. Die Zustimmung zu einigen solcher Positionen ist teils deutlich geringer, als die Umfragewerte der AfD vermuten lassen könnten.28.07.2023
Parteitag in MagdeburgAfD will EU von innen heraus abwickelnMit der EU kann die AfD nichts anfangen, hält sie für gescheitert - an der Wahl zum Europaparlament wird sie dennoch teilnehmen. Dafür will sie beim Parteitag an diesem und am nächsten Wochenende die geeigneten Kandidaten finden. Gar keine so leichte Aufgabe.28.07.2023Von Volker Petersen
Erst Abschiebehaft, dann RuandaGroßbritannien zeigt, wo die Asyl-Probleme liegenGroßbritannien setzt gerade um, was die CDU für die Europäische Union vorschlägt: Das Land entzieht irregulär eingereisten Menschen das Recht, einen Asylantrag zu stellen. Viel spricht dafür, dass die Maßnahme nicht ausreicht, um die Zuwanderung in den Griff zu bekommen.27.07.2023Von Lea Verstl
Marktvorteil durch Teams-App?Brüssel leitet Verfahren gegen Microsoft einEs ist nicht das erste Mal, dass Microsoft ins Visier europäischer Wettbewerbshüter gerät. Wegen der Verknüpfung von Teams mit dem Office-Paket 365 ermittelt die Kommission nun erneut gegen den Tech-Riesen. Der Konkurrent Slack hatte bereits 2020 Beschwerde eingereicht.27.07.2023
