Trotz Tausender Inhaftierungen Erdogan stellt Plan für Menschenrechte vorDer türkische Präsident Erdogan will die Justiz und Meinungsfreiheit stärken - und damit für mehr Rechtsstaatlichkeit sorgen. Gleichzeitig sitzen Oppositionspolitiker und Journalisten im Gefängnis. Kritiker sehen in den Plänen nicht mehr als eine Nebelkerze. 02.03.2021
Fälle im EU-SchnellwarnsystemMehr als 2000 gefährliche Produkte gemeldet Jedes Jahr geraten Hunderte gefährliche Produkte auf den europäischen Markt. Kleinkinder drohen zu ersticken, Desinfektionsmittel erweist sich als unwirksam. Im vergangenen Jahr hat sich die Corona-Krise auf das EU-Schnellwarnsystem ausgewirkt.02.03.2021
Firmen erhielten MilliardensummeEU prüft Staatsgelder für KohleausstiegDer Kohleausstieg ist ein hochsensibles Thema. Die einen bemängeln die hohen Kosten, die der Steuerzahler für einige wenige Firmen aufbringen muss. Die anderen meinen, die Energiewende darf die Wirtschaft nicht im Stich lassen. Nun untersucht die EU-Kommission, wie angemessen die Auszahlungen sind. 02.03.2021
Gegen russische FunktionäreEU und USA verhängen Sanktionen im Fall NawalnyDie Forderungen der EU und der USA nach einer sofortigen Freilassung des Kremlkritikers Alexej Nawalny zeigten bislang keinerlei Wirkung. Nun werden Drohungen wahr gemacht. Dass die Amerikaner in dem Fall mit den Europäern an einem Strang ziehen, ist ein Kurswechsel. 02.03.2021
Im Fall NawalnyAuch USA wollen Russland sanktionierenNach der EU wollen auch die USA auf den Fall Nawalny reagieren. Einem Medienbericht zufolge bereitet die US-Regierung Sanktionen gegen Russland vor. Es wären die ersten Strafmaßnahmen seit Bidens Amtsantritt - und eine deutliche Abkehr von der Russland-Politik seines Vorgängers.02.03.2021
Die neue Impf-Hoffnung?So wirksam ist das Vakzin von Johnson & JohnsonDie US-amerikanische Gesundheitsbehörde FDA gibt einen weiteren Corona-Impfstoff frei. Er bietet einige Vorteile gegenüber anderen Vakzinen und wird wohl bald auch in der EU verfügbar sein. Doch wie gut schützt er? Ein Überblick.01.03.2021Von Hedviga Nyarsik
GEZ-Nachfolger und CoronaKein Rundfunkbeitrag wegen Pandemie?Schwerbehinderte können sich vom Rundfunkbeitrag befreien lassen. Allerdings gibt es dafür gewisse Voraussetzungen. Die Zugehörigkeit zu einer Covid-19-Risikogruppe reicht dafür nicht ohne Weiteres.01.03.2021
Gesetzesvorschlag noch im März"Grüner Pass" soll europaweit kommen Damit das Reisen innerhalb der EU einfacher wird, schwebt der EU-Kommission ein "grüner Pass" nach israelischem Vorbild vor. Bis Ende des Monats will Kommissionschefin von der Leyen den Mitgliedsländern einen Gesetzesvorschlag unterbreiten. Doch die Anforderungen sind komplex.01.03.2021
Dem Rausschmiss zuvorkommenOrban droht der EVP mit AustrittDie EVP-Mitgliedschaft der Partei von Ungarns Ministerpräsident Orban liegt bereits auf Eis, nun rückt eine Suspendierung der Fidesz-Mitglieder immer näher. Nun ergreift Orban selbst das Zepter - und droht damit, dass seine Parteikollegen aus der Fraktion austreten. 01.03.2021
Einreiseregeln verschärftMoselle als Variantengebiet eingestuft60 Prozent der Corona-Fälle im Département Moselle gehen auf die südafrikanische Variante zurück. Um die Ausbreitung nach Deutschland einzudämmen, führt das RKI die französische Grenzregion nun als Virusvariantengebiet. Feste Grenzkontrollen wie zu Tschechien und Tirol soll es nicht geben. 28.02.2021
