Lehren aus der Corona-PandemieSchäuble sagt, was EU besser machen sollDie Corona-Krise hat ihren Höhepunkt mittlerweile überschritten, da sei es nun Zeit, die richtigen Lehren zu ziehen, schreibt nun Bundestagspräsident Schäuble in einem Zeitungsbeitrag. Seine Vorstellungen haben es in sich.05.07.2020
"Es zählt jeder Tag"Merkel schwört Länderchefs einDie Summe ist gewaltig: Mit einem 750 Milliarden Euro schweren Wiederaufbauplan will die EU-Kommission den Mitgliedsländern aus der Corona-Krise helfen. Die Finanzierung der Hilfen ist innerhalb der Staatengemeinschaft umstritten. Kanzlerin Merkel hofft auf Rückendeckung aus den Bundesländern.03.07.2020
Zeit für EU-Haushalt wird knappMerkel: EU könnte vor dem Nichts stehenIn Brüssel geht es gerade darum, wie Milliarden-Beträge aus europäischem Steuergeld verteilt werden. Doch die Verhandlungen haken - Kanzlerin Merkel findet ungewöhnlich drastische Worte.02.07.2020
Prozess gegen FrankreichUrteil spricht Migranten Tausende Euro zuDrei Asylbewerber klagen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen Frankreich wegen "unmenschlicher und entwürdigender" Lebensbedingungen - und bekommen recht. Die Behörden seien ihren Verpflichtungen gegenüber den Klägern nicht nachgekommen, urteilt das Gericht.02.07.2020
Urlaub mit Vorab-RegistrierungGriechenland: Einreise nur mit QR-CodeSeit heute sind die griechischen Flughäfen wieder geöffnet, Touristen ausdrücklich wieder willkommen. Wer nun auf dem Luft-, See- und Landweg wieder nach Griechenland einreisen möchte, muss aber aufpassen: Spätestens 48 Stunden vor Anreise müssen sich Urlauber online registrieren. Zwingend.01.07.2020
Rundumschlag-Fragestunde Merkel stellt sich im taz-Streit vor SeehoferDie umstrittene taz-Kolumne, der Brexit, die Pipeline Nord Stream 2 - das sind nur ein paar der Themen, zu denen Kanzlerin Merkel im Bundestag befragt wird. Für Aufmerksamkeit sorgt auch eine heikle Konfrontation zweier Nato-Kriegsschiffe im Mittelmeer.01.07.2020
Die AlternativloseAngela Merkel übertritt ihre rote LinieGrößte Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg, erste deutsche EU-Ratspräsidentschaft seit 13 Jahren, letzte, entscheidende Monate der Kanzlerin. Wer würde da nicht sagen, dass Angela Merkel Großes und Neues vorhat, ja, vorhaben muss? Nun, eine ganz bestimmt nicht: Merkel selbst.01.07.2020Ein Kommentar von Nikolaus Blome
"Kurz vor Handlungsunfähigkeit"Berlin will Sicherheitsrat Leben einhauchenAm 1. Juli übernimmt Deutschland nicht nur die EU-Ratspräsidentschaft, sondern auch den Vorsitz des wichtigsten UN-Gremiums: des Sicherheitsrats. Der Zeitpunkt ist angesichts der gegenwärtigen Krisen ein heikler. Doch die Bundesrepublik, allen voran Außenminister Maas, will für frischen Wind sorgen. 30.06.2020
Schicksalhafter RatsvorsitzWie mächtig ist Deutschland jetzt in der EU?Pandemie, Brexit, Migration, Trump, Machtpoker der Weltmächte - und mittendrin: die EU. Zu einer brisanten Zeit übernimmt Deutschland die Ratspräsidentschaft. Die Erwartungen sind riesig, auch an Kanzlerin Merkel. Es geht um nicht weniger als ihren Platz in der Geschichte. Doch wie viel Macht hat Deutschland wirklich?30.06.2020
Hongkongs Demokratie bröckeltEU kritisiert Chinas SicherheitsgesetzSchon länger kämpfen pro-demokratische Gruppen in Hongkong für die Bewahrung demokratischer Strukturen. Jetzt setzt Präsident Xi ein umstrittenes Sicherheitsgesetz durch, angeblich um gegen terroristische Aktivitäten Hongkongs vorgehen zu können. Die EU vermutet etwas ganz anderes.30.06.2020
