Am Ende stehe "eine Zwei vorne"Merz erwartet weiteres Aufholen der SPD im WahlkampfDass die SPD in Umfragen momentan zulegt, überrascht CDU-Chef Merz nicht. Er rechnet mit einem noch weiteren Wachstum in der Wählergunst. Die Union sei dadurch jedoch keineswegs gefährdet. Ihr Wählerpotenzial liege deutlich höher, so Merz. 16.12.2024
Scholz macht Platz für Neuwahl"Jede Vertrauensfrage ist historisch - diese ist einzigartig"Bundeskanzler Scholz stellt dem Bundestag die Vertrauensfrage, um so Neuwahlen zu ermöglichen. Der politische Publizist Albrecht von Lucke ordnet den Vorgang bei ntv.de ein - und warnt: "Die nächsten vier Jahre werden entscheidend für die Stabilisierung unseres demokratischen Systems."16.12.2024
Merz: "Ein Drittel kann bleiben"Union pocht auf Abschiebungen nach Syrien - SPD und Grüne empört Die Union drängt nach dem Fall des Assad-Regimes in Syrien auf eine andere Migrationspolitik. Kanzlerkandidat Merz zufolge könnten viele junge Männer zurück in ihr Heimatland. SPD-Fraktionsvize Wiese findet die Forderungen "schäbig und zynisch". Für die Grünen ist die Debatte verfrüht. 16.12.2024
"Keiner will ihn mehr treffen" Merz nennt Scholz für EU einen "Totalausfall"CDU-Chef Merz entwirft ein wenig schmeichelhaftes Bild vom Standing des Bundeskanzlers in Brüssel. Die Mehrzahl der EU-Staatschefs hätten keine Lust auf Scholz und der SPD-Politiker fehle bei allen wichtigen Treffen etwa zur Ukraine-Politik. Eine Zusammenarbeit nach der Wahl schließen beide aus. 15.12.2024
Treffen mit 13 RegierungschefsMerz will EU zum Bürokratieabbau zwingenKanzler ist er noch nicht. Aber beim Thema Bürokratieabbau will CDU-Chef Friedrich Merz bereits Pflöcke einschlagen. Im Januar plant er ein Treffen mit mehreren EU-Regierungschefs aus der EVP-Familie. Dort sollen bereits konkrete Maßnahmen erörtert werden.14.12.2024
Eine für alleTausend gute Gründe, nicht den Mut zu verlierenEs ist hart, ja. Von Amazon bis Syrien, von "Ein Herz für Kinder" bis 35 Jahre Mauerfall, von eigenen Wehwehchen bis Ärztemangel. Aber: Das ist kein Grund zu verzagen! Die Kolumnistin reitet mal eben durch die vergangenen Tage.14.12.2024Eine Kolumne von Sabine Oelmann
Queer-Beauftragter im Interview"Ich erlebe Diffamierungen, auch von Vertretern der AfD"Die Ampelkoalition ernennt 2022 erstmals einen Queer-Beauftragten. Sven Lehmann setzt sich für die Belange der LSBTIQ-Community ein und kann einige Vorhaben umsetzen. Doch das abrupte Koalitionsende macht auch ihm einen Strich durch die Rechnung.14.12.2024
"Sofort strikte Grenzkontrollen"Merz will Einreise von Assad-Schergen verhindernNach dem Sturz Assads fürchtet CDU-Chef Merz die Einreise seiner Anhänger als Asylbewerber. Das müssten die EU-Staaten schnell und strikt mit Grenzkontrollen unterbinden. Gut integrierte Syrer sollten auch ohne Schutzstatus bleiben dürfen, erklärt der Kanzlerkandidat der Union. 14.12.2024
Aktien für AlleCDU und CSU wollen ETF-Rente für jedes Kind einführenDie Union plant, dass alle Kinder ab sechs Jahren künftig ein eigenes Aktiendepot erhalten - mit staatlich gesponserten Einzahlungen. Das Vorhaben soll zum einen die Rente stabilisieren, zum anderen die junge Generation an den Kapitalmarkt heranführen. 13.12.2024Von Julius Betschka
Fairnessversprechen im TVScholz, Merz und Habeck wollen im Wahlkampf anständig bleiben Der Wahlkampf wird kurz und hart. Unfair und schmutzig soll er aber nicht werden. Das geloben zumindest die drei Kanzlerkandidaten von SPD, Union und Grünen vor laufender Kamera. 12.12.2024