SPD-Mann schmeißt hinHouse of Kahrs, letzte FolgeVöllig überraschend schmeißt SPD-Politiker Johannes Kahrs komplett hin: Bundestagsmandat, politische Ämter - selbst sein Twitter-Konto löscht er. Es ist bemerkenswerter Abgang für einen Politiker mit solch großem Ego.05.05.2020Ein Kommentar von Benjamin Konietzny
Streit um WehrbeauftragtenKahrs schmeißt hin und gibt alle Ämter aufDer SPD-interne Streit um den Posten des Wehrbeauftragten endet mit knallenden Türen: Der übergangene Haushaltsexperte der Partei, Kahrs, legt mit sofortiger Wirkung alle Ämter nieder und will die Politik insgesamt an den Nagel hängen. 05.05.2020
Nicht nur Opposition dagegenKritik an Immunitätsausweis-Plänen wächstDie Bundesregierung denkt über die Einführung eines Immunitätsausweises nach für Menschen, die schon eine Coronavirusinfektion hinter sich haben. Für sie könnten dann Erleichterungen gelten. Doch das Vorhaben wird auch innerhalb der Koalition mit Skepsis betrachtet. 04.05.2020
GroKo streitet um AtombomberWorum geht es bei der nuklearen Teilhabe?Die Bundeswehr braucht dringend neue Kampfjets. Aber die Regierung schafft es nicht, sich auf Nachfolger zu einigen. Kaum hat Ministerin Kramp-Karrenbauer eine Entscheidung getroffen, geht der Streit in der GroKo wieder los. Es geht um nukleare Teilhabe - aber was ist das eigentlich?03.05.2020Von Frauke Niemeyer
"Ohne Nato infrage zu stellen"SPD-Spitze fordert Atomwaffen-AbzugDie geplante Anschaffung von US-Kampfjets befeuert auch die Diskussion um in Deutschland stationierte Atomwaffen der Amerikaner. Führende SPD-Politiker fordern, dass alle Atomwaffen abgezogen werden sollten. Doch Widerspruch kommt nicht nur von CDU und FDP, sondern auch aus den eigenen Reihen.02.05.2020
RTL/ntv Trendbarometer Nicht genug Kontra? Grüne fallen weiter Die Grünen - noch vor zwei Monaten fast auf Augenhöhe mit der regierenden Union - sind offenbar noch nicht am Tiefpunkt angekommen. Mit 14 Prozent Zustimmung geht es weiter abwärts. Viel Diskussionsstoff für ihren ersten rein virtuellen Parteitag am Nachmittag. 02.05.2020
Postengeschacher um HöglDie SPD wiederholt dumme FehlerIn einer Zeit, in der die Regierungspartei SPD politisch profitieren könnte, machen die Sozialdemokraten entscheidende Fehler. Der jüngste: die Ernennung von Eva Högl zur Wehrbeauftragten des Bundestages. Der Vorgang bestätigt ein altes und unangenehmes Klischee.30.04.2020Ein Kommentar von Benjamin Konietzny
Arbeitsminister im "Frühstart"Heil: "Wir retten Millionen Arbeitsplätze"Die Corona-Krise schlägt sich auch auf den deutschen Arbeitsmarkt nieder. Dennoch betont Bundesarbeitsminister Heil, die richtigen Mittel zur Abfederung der schlimmsten Folgen zu haben - etwa in Form der Kurzarbeit. Budgetieren will er dieses Mittel nicht. 30.04.2020
Berlinerin wird WehrbeauftragteSPD nominiert ÜberraschungskandidatinUm das Amt des Wehrbeauftragten hat es in der SPD eine regelrechte Konkurrenz gegeben. Der Inhaber Bartels wollte es eigentlich weiter bekleiden, außerdem lief sich Haushaltspolitiker Kahrs warm. Nun soll es jemand ganz anderes werden. 29.04.2020
Kommt das Recht auf Heimarbeit?Homeoffice - das gilt bisher Bisher wurde das Arbeiten von daheim von der Chefetage meist eher zähneknirschend als gelegentliche Extrawurst geduldet. Das Coronavirus zwingt nun Heerscharen von Arbeitnehmern zur Heimarbeit. Weil das so gut klappt, soll es jetzt per Gesetz ein Recht darauf geben. 27.04.2020Von Axel Witte