Kein Interesse an KanzleramtGesine Schwan bereit für SPD-SpitzenpostenLangsam trauen sich die Ersten: Nach dem Fraktionschef des Landtags von NRW, Thomas Kutschaty, zeigt sich jetzt auch Gesine Schwan offen für eine Führungsposition in der SPD. Sie habe keine Ambitionen auf das Kanzleramt, aber traue sich zu, das Image der Partei zu verbessern.21.06.2019
"Ständiges Neinsagen schadet"Kutschaty bringt sich als SPD-Chef ins SpielDer Posten des Parteichefs in der SPD ist ein Schleudersitz. Entsprechend klein ist auch das Bewerberfeld. Nun wagt sich der erste SPD-Politiker aus der Deckung. Thomas Kutschaty, früher Justizminister in NRW, sagt noch nicht Ja. Aber eben auch nicht Nein. 19.06.2019
Nachfolge für Katarina BarleyLambrecht wird neue BundesjustizministerinKatarina Barley wechselt nach Brüssel. Ihr Amt als Justizministerin übernimmt ihre Parteikollegin Christine Lambrecht. Sie ist bisher parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium. Es ist eine Beförderung an ihrem Geburtstag.19.06.2019
Gesetzentwurf durch KabinettPflegekräfte sollen besser bezahlt werdenImmer mehr Menschen sind auf Pflege angewiesen. Aber es gibt nur wenige, die im Pflege-Bereich arbeiten wollen. Die Regierung bringt deshalb jetzt ihr Gesetz zur besseren Bezahlung von Pflegekräften auf den Weg. Für den Entwurf gibt es aus der Branche Lob und Kritik. 19.06.2019
Guter Rat vom Ex?Frühere SPD-Chefs mahnen MitgliederWenn der Ältestenrat zusammentritt, ist oft Not am Mann. Auf Anregung von Ex-Kanzler Schröder haben sich neun frühere SPD-Chefs zusammengetan, um einen aufrüttelnden Brief an die Mitglieder zu verfassen. Wer hat nicht unterschrieben? Lafontaine und Nahles. 17.06.2019
Einigung im KoalitionsausschussCSU bekommt ihre Öffnungsklausel"Wir sind handlungsfähig" - diese Botschaft will die Regierung nach den letzten Desastern aussenden und mit konkreten Ergebnissen untermauern. Die wichtigste Nachricht aus dem Koalitionsausschuss: Bei der Grundsteuer gibt es einen Kompromiss.17.06.2019Von Frauke Niemeyer
RTL/n-tv TrendbarometerMehrheit hat Mitleid mit der SPDEine deutliche Mehrheit der Bundesbürger würde es bedauern, wenn die SPD in der Bedeutungslosigkeit verschwände. Noch mehr glauben allerdings nicht, dass die SPD verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen kann.15.06.2019
RTL/n-tv TrendbarometerSPD nur noch viertstärkste ParteiIst der Boden jetzt erreicht? Im aktuellen Trendbarometer steht die SPD bei 11 Prozent, so schlecht wie noch nie. Die Union zwar stabil, aber auf niedrigem Niveau. Ihr Problem zeigt sich bei der Kanzlerfrage.15.06.2019
Zwei Varianten für höhere LöhneKabinett bespricht Pflege-GesetzDeutschland braucht dringend mehr Altenpfleger. Ein Gesetz soll den Beruf attraktiver machen und die Arbeitsbedingungen und Löhne verbessern. Es liegen zwei Vorschläge von Arbeitsminister Heil auf dem Tisch. 15.06.2019
Arbeitsminister verzichtetHeil will nicht neuer SPD-Chef werdenSeit dem Rücktritt von Andrea Nahles wird Hubertus Heil als möglicher Nachfolger an der Spitze der Sozialdemokraten gehandelt. Doch eine Kandidatur schließt der Arbeitsminister nun aus. Einen Favoriten für den Posten hat er aber bereits im Blick.15.06.2019