Alle nur "Idioten"?Drei umstrittene Kommissars-Anwärter müssen vor Abgeordneten zitternEs wird noch eng bei der Abstimmung des EU-Parlaments über die Nominierten der EU-Kommission. Vor allem die Vertrauten von Ungarns Regierungschef Orban, Italiens Ministerpräsidentin Meloni und Spaniens Regierungschef Sánchez verursachen Kontroversen.21.11.2024Von Lea Verstl
Einsatz auf DienstreiseUrsula von der Leyen leistet Erste Hilfe im FliegerUrsula von der Leyen ist seit fünf Jahren Chefin der EU-Kommission, war zuvor lange Zeit Bundesministerin - eine erfahrene Politikerin also. Was viele nicht wissen: Die CDU-Politikerin ist auch Ärztin. Diese Fähigkeiten kommen nun bei ihrer Rückreise vom G20-Gipfel in Rio zum Einsatz.21.11.2024
USA und EU eins im Handelskrieg?Gegen Putin und Xi braut sich ein Sturm zusammen - wegen TrumpChina stützt Russland in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine. Außenministerin Baerbock fordert "Konsequenzen" - erstmals stehen mögliche Sanktionen gegen Peking im Raum. Grund dafür dürfte der Einzug Trumps ins Weiße Haus sein.18.11.2024Von Lea Verstl
Drittstaatenlösung umstrittenEU-Länder wollen Gesetz für schnellere AbschiebungenPolen will das Asylrecht aussetzen, Deutschland führt Grenzkontrollen ein und Ungarn und die Niederlande wollen am liebsten ganz aus den gemeinsamen Verträgen aussteigen - trotz der kürzlich beschlossenen Reform gibt es beim EU-Gipfel reichlich Gesprächsbedarf, was die gemeinsame EU-Asylpolitik angeht. 18.10.2024
Vertreibungen im LibanonVon der Leyen will Migrations-Notfallpläne erarbeitenWenn sich die Staats- und Regierungschefs der EU diese Woche in Brüssel treffen, wird das Thema Migration weit oben auf der Agenda stehen. Die Kommissionschefin schreibt vorher einen Brief - auch mit Blick auf die Politik Deutschlands und Polens.15.10.2024
Zinsen aus russischem VermögenEU bewilligt Milliarden-Euro-Paket für die UkraineSeit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat sich die angespannte Finanzlage des Landes weiter verschlechtert. Die EU einigt sich deswegen auf ein neues Hilfspaket in Höhe von bis zu 35 Milliarden Euro. Zahlen soll das unter anderem der Aggressor.09.10.2024
Ungarn torpediert MaßnahmenOrban fordert radikale Wende in der EU, von der Leyen kontertEs ist ein Showdown in Straßburg: Ungarns Regierungschef Orban kritisiert die EU für die Asylpolitik. Sein Vorbild ist Trump, er präsentiert seine "einzige Lösung". Die kommt bei Kommissionspräsidentin von der Leyen nicht gut an. Sie kontert die Rede mit scharfer Kritik.09.10.2024
Bericht gibt EinblickVon der Leyen will EU-Haushalt radikal umbauenEines der Wahlversprechen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war es, den EU-Haushalt neu zu organisieren. Eine interne Präsentation soll laut einem Bericht zeigen, in welche Richtung es gehen könnte: Demnach könnten die beiden größten Budgetposten wegfallen.06.10.2024
Mundtote Kritiker und ScheinwahlVor Tunesiens Diktator Saied fühlt sich niemand sicherPräsident Kais Saied hat die Demokratie in Tunesien zerstört, um eine Schreckensherrschaft zu errichten. Viele Tunesier fürchten ihn mehr als Diktator Ben Ali, den sie während der Arabischen Revolution stürzten. Die Präsidentschaftswahl am Sonntag wird eine Farce.05.10.2024
Bei Besuch in KiewVon der Leyen sagt Ukraine Milliarden-Finanzhilfen zuEU-Kommissionspräsidentin von der Leyen besucht Kiew. Dort kündigt sie an, Finanzhilfen in Milliardenhöhe für die Ukraine auf den Weg bringen zu wollen - trotz Widerstands aus Ungarn. Das Geld soll Teil eines größeren Unterstützungspakets werden.20.09.2024
