SachsenSächsischer Landtag mit Feierstunde und September-Plenum
ntv bei Google bevorzugenIm Landtag steht neben einer Feierstunde zur jüdischen Geschichte auch eine Debatte über die Zukunft des VW-Standortes Zwickau auf der Tagesordnung.
Dresden (dpa/sn) - Der Sächsische Landtag richtet am Mittwoch (10.00) noch vor Beginn seiner beiden September-Plenarsitzungen eine Feierstunde aus. Am Vormittag soll die Gründung des Landesverbandes Sachsen der Jüdischen Gemeinden vor 100 Jahren begangen werden. Nach der Begrüßung durch Landtagspräsident Alexander Dierks sind mehrere Reden geplant. Auch die 1935 in Dresden geborene Zeitzeugin Renate Aris möchte das Wort ergreifen.
Bei der folgenden Landtagssitzung steht jüdische Geschichte und Kultur am Abend noch einmal auf der Tagesordnung. Die Grünen bringen einen Antrag ein, das aktuell laufende Jahr der jüdischen Kultur in Sachsen zu verstetigen und jüdisches Leben dauerhaft sichtbar zu machen. Die CDU signalisierte bereits Zustimmung. Auch andere Fraktionen dürften sich dem Anliegen nicht verschließen.
Zu Beginn der Landtagssitzung gibt Umweltminister Georg-Ludwig von Breitenbuch (CDU) eine Fachregierungserklärung zum Thema Naturschutz ab. Für die Aktuelle Stunde des Parlaments sind drei Debatten angemeldet. Auf Antrag der CDU soll über die Sicherung des VW-Standortes Zwickau debattiert werden. Die AfD hinterfragt die Ansiedlung von Rüstungsbetrieben im Freistaat. Das BSW will die hohen Benzinpreise thematisieren. Bei der anschließenden Beratung von Gesetzen geht es unter anderem um das Jagdrecht und bessere Möglichkeiten zum Abschuss von Wölfen.