Kritik von Grünen-HaushälterNicht alle Rüstungsausgaben kamen bei Truppe anEigentlich sollte das Verteidigungsministerium mit dem Geld für Rüstungsbeschaffung neue Schiffe und Flugzeuge kaufen. Doch laut einem Haushaltsexperten der Grünen hat das nicht ganz geklappt. Das Geld sei zwar ausgegeben worden, aber demnach floss nicht alles in neues Material.05.03.2023
Aus der Schmoll-EckeAls die Vor-Grünen mit dem "Meuchelpuffer" schossenSchon immer gab es in deutschen Landen Versuche, mit Sprache politische und religiöse Ideen zu unterstützen. Im 17. Jahrhundert sollte aus Anatomie "Entgliederkunst", der Magnet zum "Liebesstein" und die Natur zur "Zeugemutter" werden. Andere Vorschläge setzten sich dagegen durch.04.03.2023Eine Kolumne von Thomas Schmoll
Schwarz-Rot in der Hauptstadt?Berliner CDU stimmt für Koalitionsverhandlungen mit SPD Nach der Wiederholungswahl in Berlin deutet sich in der rot-grün-rot regierten Hauptstadt ein Machtwechsel an. Zunächst erklärt die SPD, sie will mit der CDU koalieren. Nun stimmt dem auch der Wahlsieger zu. Die Verhandlungen sollen bereits nächste Woche beginnen. 02.03.2023
Minister fordert ÜberarbeitungLindner: Habecks Heizungspläne "zurück in die Montagehalle"Das Wirtschaftsministerium will den Austausch von Öl- und Gasheizungen vorantreiben. Ein Gesetzentwurf aus dem Habeck-Ressort sorgt jedoch für große Aufregung. Finanzminister Lindner hält den Plan seines Kollegen noch nicht für spruchreif.02.03.2023
Schwarz-Rot in der HauptstadtGiffey sieht größere Schnittmenge mit CDU als mit GrünenDie Wiederholungswahl in Berlin führt offenbar doch zu politischen Veränderungen in der Hauptstadt. Statt Rot-Grün-Rot könnte bald eine Große Koalition regieren. Bürgermeisterin Giffey erklärt, warum ihre SPD ein Bündnis mit Wahlsieger CDU in Betracht zieht.02.03.2023
Macht Giffey Platz für Wegner?Schwarz-Rot in Berlin wird immer wahrscheinlicherDie Berliner SPD tendiert zu einer Koalition mit der CDU. Nun sickert auch die Priorität des Wahlsiegers durch: Alle Zeichen stehen auf Schwarz-Rot. CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner könnte Regierender Bürgermeister werden. Die Grünen warnen derweil vor einer "Rückschrittskoalition". 01.03.2023
"Dazu wird es nicht kommen"FDP will Habecks Heizungspläne stoppenDeutschland hinkt den Klimazielen im Gebäudebereich hinterher. Wirtschafts- und Bauministerium konkretisieren ihre Pläne für ein mögliches Gas- und Ölheizungsverbot. Auf die Grundzüge hatte sich die Koalition bereits geeinigt. Von der FDP kommt trotzdem scharfe Kritik - und das Handwerk warnt, sich auf Technologien festzulegen.01.03.2023
Entscheidung am DonnerstagWegner: Gespräche mit Grünen "sehr, sehr gut"Die Brautschau der Berliner CDU steht vor ihrem Abschluss. Während die Regierende Bürgermeisterin Giffey ihrer Partei ein Bündnis mit den Christdemokraten vorschlagen will, haben sich diese offenbar auch mit den Grünen in wichtigen Punkten verständigen können. 01.03.2023
Koalition mit CDU angestrebtGiffey angeblich zu Verzicht auf Bürgermeisteramt bereitDie regierende SPD hat die Wiederholungswahl in Berlin nicht gewonnen. Nach Sondierungsrunden mit allen in Frage kommenden Koalitionspartnern will die Regierende Bürgermeisterin Giffey ihrer Partei Verhandlungen mit dem Wahlsieger CDU vorschlagen. Sie selbst wolle aber Teil des neuen Senats bleiben.28.02.2023
RTL/ntv-TrendbarometerUnion bleibt obenauf, FDP auf neuem TiefpunktCDU und CSU bleiben im RTL/ntv-Trendbarometer die klar stärkste Kraft, auch wenn die SPD leicht aufholen kann. Die FDP dagegen erlebt einen neuen Tiefpunkt. Der Ampelkoalition fehlt weiterhin eine Mehrheit.28.02.2023
