Inzidenz steigt auf 480Grüne fordern neue InfektionsschutzregelnDie Corona-Zahlen steigen wieder, und die Sorge wächst. "Wir sollten das Warnsignal, das von dieser Sommerwelle ausgeht, sehr ernst nehmen", sagt Grünen-Gesundheitsexperte Dahmen. Er warnt davor, unvorbereitet in den Herbst zu gehen und fordert, nun schnell zu handeln. 16.06.2022
Sommerwelle als WarnsignalGrüne fordern rasch neue InfektionsschutzregelnDie Infektionszahlen steigen wieder deutlich. Die Corona-Pandemie ist nicht vorbei, doch die aktuellen Regelungen sind befristet. Um keine Zeit zu verlieren, dringt Grünen-Gesundheitsexperte Dahmen jetzt auf schnelles Handeln in der Regierung. 16.06.2022
RTL/ntv-TrendbarometerOlaf Scholz verliert deutlich an ZustimmungDer Bundeskanzler schwächelt: Im aktuellen Trendbarometer bekommt Olaf Scholz deutlich weniger Unterstützung für seine Arbeit als im Mai. Seine Partei kann ganz leicht Boden gut machen, an der Spitze bleibt die Union. 14.06.2022
Kampf um EU-Neuwagen-VerbotGrüne und FDP zoffen sich um VerbrennungsmotorNach dem Willen des EU-Parlaments soll es ab 2035 Neuwagen mit Verbrennungsmotor nicht mehr geben, die Mitgliedstaaten müssen aber noch zustimmen. In Berlin streiten sich Grüne und FDP über die Positionierung der Bundesregierung. Vertreter aus der Wirtschaft fürchten sogar ein geopolitisches Risiko.09.06.2022
AKW-Betreiber lehnen abLindner will Kernkraft-Ausstieg neu diskutierenBis Ende des Jahres sollen die letzten drei Atommeiler in Deutschland vom Netz gehen, so hat es der Bundestag 2011 beschlossen. Angesichts der Energiekrise denkt Finanzminister Lindner jetzt aber über einen Ausstieg aus dem Ausstieg nach. Das sorgt auch bei den AKW-Betreibern für Irritationen.09.06.2022
Faber fordert Scholz herausDer Ampel-Rebell, der keiner sein willEine eigene Meinung muss man sich leisten können - das gilt besonders für junge Politiker. FDP-Verteidigungsexperte Marcus Faber leistet sich diesen Luxus. Und macht in der Ukraine-Politik aus dem Innern der Ampel Druck auf Kanzler Scholz.08.06.2022Von Volker Petersen
"Zeigen, dass wir da sind"Kulturstaatsministerin Roth zu Besuch in OdessaSeit dem russischen Angriffskrieg reist Claudia Roth als erstes Mitglied der Bundesregierung in die ukrainische Kulturmetropole Odessa. Dort will die Kulturstaatsministerin erfahren, wie das Gesicht des Krieges jenseits der Frage von schweren Waffen aussehe. Die Hafenstadt ist ein strategisch wichtiger Ort.06.06.2022
Neues Gesetz vor Herbst-Welle?Ampel streitet über mögliche Corona-RegelnDie Pandemie ist nicht vorbei. Doch ob der Bundestag angesichts einer möglichen Herbst-Welle bereits das Infektionsschutzgesetz anpassen soll, darüber bricht in der Koalition Streit aus. Die Grünen drängen, die FDP bremst. Die derzeit geltende Fassung des Gesetzes läuft nur bis Ende September.05.06.2022
Andere halten sich noch zurückGrünen-Chef Nouripour will Sieg der UkraineIn der Bundesregierung tut man sich bisher mit einer klaren Forderung nach einem ukrainischen Sieg gegen Russland schwer. Grünen-Chef Nouripour wird da deutlicher: Die Frage, ob die Ukraine gewinnen soll, bejaht er. Allerdings wolle man dem Land nicht vorschreiben, was es zu tun habe.05.06.2022
Energie, Lebensmittel, SteuernIdeenwettbewerb für Entlastungen kommt in FahrtAngesichts der hohen Inflation debattiert die Ampel mögliche weitere Erleichterungen für Verbraucher. Die SPD erwärmt sich für das Thema Übergewinnsteuer. Die Grünen haben die Lebensmittelpreise im Blick. Zurückhaltend zeigt sich FDP-Chef Lindner. Er lenkt den Fokus auf eine große Steuerreform - im nächsten Jahr.04.06.2022
