Resolution zu BDSNur Israel-Kritik oder schon Antisemitismus?Mit großer Mehrheit verurteilt der Bundestag die BDS-Bewegung. Bei der Frage, wie weit genau die Ächtung gehen soll, gibt es aber Differenzen.17.05.2019Von Benjamin Konietzny
Starke Verluste prognostiziertBremer SPD steuert auf Debakel zuIn Bremen wird in eineinhalb Wochen eine neue Bürgerschaft gewählt. Seit Ende des Zweiten Weltkrieges regiert die SPD in dem Stadtstadt. Nun aber droht den Sozialdemokraten eine herbe Schlappe. Allerdings ist der Bürgermeister sehr beliebt.16.05.2019
Merkel und die GerüchteWenn Obama anruftMit einem Interview befeuert Merkel Spekulationen, in ein anderes politisches Spitzenamt zu wechseln. Im Fokus der Gedankenspiele steht dabei zuletzt ein Gang nach Brüssel. Dieser würde auch einige CDU-interne Probleme lösen. Doch es gibt ein Problem.16.05.2019Ein Kommentar von Christian Wilp
Streitpunkt KohleausstiegsgesetzCDU-Abgeordnete ärgern sich über Altmaier40 Milliarden Euro sollen für den Kohleausstieg fließen. Kommende Woche soll ein entsprechendes Gesetz ins Kabinett eingebracht werden, das dem Ausstieg einen Rahmen gibt. Doch ausgerechnet in der Unionsfraktion gibt es darum nun Ärger.16.05.2019Von Benjamin Konietzny
"Unsichtbare" BildungsministerinKarliczek kommt endlich aus der DeckungAls untätigste und unsichtbarste Ministerin im Kabinett Merkel wurde Bildungsministerin Anja Karliczek bereits tituliert. Im Bundestag muss sie sich den Fragen der Abgeordneten stellen - kann das gut gehen? Ja, denn die Ministerin hat begonnen, vorzulegen.15.05.2019Von Benjamin Konietzny
"Unverzichtbare Arbeit""Hebamme" soll Studiengang werdenDeutschland ist das letzte EU-Land, in dem die Hebammen-Ausbildung nicht universitär ist. Das soll sich angesichts gestiegener Anforderungen nun ändern. Die CSU sieht in dem Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Spahn nicht die Lösung für den Personalmangel.15.05.2019
Streit im KoalitionsausschussUnion und SPD bei Grundrente weiter uneinigNach der Tagung des Koalitionsausschusses betonen Spitzenvertreter von Union und SPD ihre konstruktive Zusammenarbeit. Doch beim Thema Klimapolitik liegen die Regierungsparteien nicht auf einer Linie. Auch die von Arbeitsminister Heil entworfene Grundrente erweist sich nach wie vor als Zankapfel.15.05.2019
Rücktritts-GerüchteSpoiler: Merkel bleibtWieder mehren sich Gerüchte, wonach Kanzlerin Merkel sogar noch vor 2021 das Kanzleramt räumen könnte. Derartige Szenarien gibt es seit Jahren, und sie sind ausgesprochen unwahrscheinlich.14.05.2019Von Benjamin Konietzny und Hubertus Volmer
Anzüge, Karriere, KinderAKK plaudert aus dem NähkästchenDie CDU-Parteivorsitzende Kramp-Karrenbauer steht seit vielen Jahren als Politikerin im Rampenlicht. Als Privatperson dürfte sie derweil nur wenigen bekannt sein. Nun gibt die Saarländerin in einem exklusiven Interview Einblicke in ihr Leben hinter den Kulissen.14.05.2019
Neuer Geschäftsführer gesuchtMerkel-Vertrauter wechselt in WirtschaftSeit 12 Jahren arbeitet Klaus Schüler als Bundesgeschäftsführer für die CDU. Damit soll im Sommer nun Schluss sein. Seinen Abschied erklärt der 62-Jährige mit der Personalie Merkel. Eine neue Aufgabe hat er bereits gefunden - bei einem Wirtschaftskonzern.13.05.2019
