Das Problem ist das FormatErspart uns diese Gipfel!Showdown in Brüssel, ernste Worte und angespannte Mienen: Wann immer es in der Europäischen Union etwas Wichtiges zu entscheiden gilt, wird mittels Gipfeltreffen das große Drama inszeniert. Die Show überdeckt die Inhalte, was der EU am Ende mehr schadet als nutzt.20.07.2020Ein Kommentar von Sebastian Huld
Keine Einigung über Corona-PaketEU-Sondergipfel geht in die nächste RundeEigentlich sollte der Corona-Krisenplan bereits beschlossen sein, aber die Verhandlungen der EU-Mitgliedsstaaten verlaufen zäh. Vor allem fünf Länder stellen sich quer. Das Treffen wird ein weiteres Mal verlängert. Doch es scheint ein Kompromiss in Sicht.20.07.2020
Chance auf Einigung? 50 Prozent!Nervenspiel auf Corona-Gipfel der EUEs wird weiter gerungen in Brüssel: Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten können sich bisher nicht auf ein Rettungspaket in der Corona-Krise einigen. Größter Streitpunkt: Die Höhe der Zuschüsse, die von Empfängerländern nicht zurückgezahlt werden müssen. Doch eine Einigung scheint möglich.19.07.2020
Seit 1990 zahlreiche VerstößeDeutschland missachtet WaffenexportregelnOb im Jemen oder in Mexiko - immer wieder trägt Deutschland zur Destabilisierung ganzer Regionen bei, leistet Menschenrechtsverletzungen Vorschub und verstößt damit gegen EU-Richtlinien. So beschreibt eine Studie die deutsche Rüstungsexportpolitik der letzten 30 Jahre. 19.07.2020
Weitere Verzögerungen in BrüsselMerkel: Scheitern des EU-Gipfels ist möglichEigentlich sollte der am Freitag begonnene Sondergipfel der EU nur zwei Tage dauern. Doch die Verhandlungen über das Milliarden-Wiederaufbaupaket in der Corona-Krise gestalten sich schwierig. Nun hegt auch Kanzlerin Merkel erste Zweifel am Erfolg des Treffens. 19.07.2020
Verhandlungen stecken festEU-Gipfel geht in die VerlängerungMehr als 36 Stunden nach Beginn des EU-Gipfels zum Corona-Hilfsfonds werden die Verhandlungen unterbrochen. Nach ein paar Stunden Schlaf wollen die EU-Staats- und Regierungschefs einen neuen Anlauf nehmen. Dass es dann zu einem Durchbruch kommt, ist keineswegs sicher. 18.07.2020
Weniger Zuschüsse, mehr KrediteKompromiss soll Corona-Gipfel vorantreibenDie EU-Verhandlungen um das Aufbauprogramm nach der Corona-Krise sind völlig festgefahren. Ein Kompromissvorschlag von Ratschef Michel soll wieder Bewegung in die Diskussion bringen. Demnach soll ein größerer Anteil der Gesamtsumme als Kredit, vergeben werden - nicht als Zuschuss, wie geplant.18.07.2020
Neuer Anlauf zu Corona-HilfenZwei Staaten blockieren EU-PläneZum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie kommen Europas Staatschefs und ihre Diplomaten wieder in Brüssel zusammen. Dass sie sich zum EU-Hilfsfonds einig werden, ist keineswegs sicher. Vor allem die Niederlande signalisieren Kompromisslosigkeit. 18.07.2020
Ablenkung vom zähen GipfelEU-Chefs beschenken Merkel zum GeburtstagBeim ersten Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs seit der Corona-Krise bleiben die Verhandlungen um Hunderte Milliarden Euro schwierig. Für Auflockerung sorgt nur der 66. Geburtstag der Kanzlerin. Sie kann sich über Präsente wie bulgarisches Rosenwasser und französischen Weißwein freuen.17.07.2020
Streit um HackerangriffeMoskau leugnet und warnt vor Sanktionen Der russische Geheimdienst ist für den "Bundestags-Hack" 2015 verantwortlich - davon ist die Bundesregierung überzeugt und will die EU zu "Cybersanktionen" bewegen. Und dann ist da auch noch der Vorwurf, russische Hacker hätten Corona-Impfstoff-Forscher ausspioniert. Und Russland? Reagiert wie immer.17.07.2020
