Gipfel zu Corona-Fonds und EtatEU bittet zum Streit um 1800 Milliarden EuroAn diesem Wochenende soll sich entscheiden, wie die Länder der Europäischen Union durch die nächsten Jahre kommen. Vom großen, gemeinsamen Aufbruch raus aus der Corona-Krise bis zur Zerreißprobe ist alles drin. Die Summen, um die es dabei geht, sind so immens wie die Meinungsunterschiede.17.07.2020Von Sebastian Huld
Arbeitsminister im "Frühstart"Heil will in Fleischindustrie "aufräumen"Nach den Corona-Ausbrüchen in der Fleischindustrie war schnell die Ursache ausgemacht: die Ausbeutung osteuropäischer Arbeitskräfte auf Basis von Werkverträgen. Jetzt sollen die Arbeitsbedingungen neu geregelt werden. Arbeitsminister Heil nennt im "ntv Frühstart" erste Details.17.07.2020
EU-Gipfel zu Corona-Hilfspaket"Tag heute von unglaublicher Wichtigkeit"Es geht los: Die EU-Regierungschefs kommen erstmals seit Beginn der Corona-Krise in Brüssel zusammen, um sich über das Hilfspaket in der Krise zu einigen. Wird das gelingen? Selbst Merkel wirkt skeptisch. Von der Leyen richtet einen geradezu flammenden Appell an die Teilnehmer. 17.07.2020
EuGH prüft VerurteilungKommt Maddie-Verdächtiger bald frei?Im Dezember 2019 verurteilt ein deutsches Gericht den Hauptverdächtigen im Fall Maddie wegen einer in Portugal verübten Vergewaltigung. Jetzt prüft der Europäische Gerichtshof, ob dieses Urteil überhaupt rechtens ist oder der 43-Jährige bald aus dem Gefängnis entlassen werden muss.16.07.2020
Mehr Unabhängigkeit von ChinaSpahn will EU-Medizin-BündnisDie Corona-Krise legt jüngst deutliche Versorgungs-Schwachstellen im medizinischen Bereich offen. Gesundheitsminister Spahn fordert Deutschland daher auf, sein nationales Depot an medizinischer Schutzausrüstung in eine europäische Reserve mit einzubringen. Doch das ist nicht das Einzige.16.07.2020
EU-Abkommen mit USA gekipptDatenschützer feiert Sieg vorm EuGHSeit Jahren kämpft ein Datenschutzaktivist gegen Facebooks Hunger auf Nutzerdaten. Nun kippt der Europäische Gerichtshof ein Abkommen, das zwischen den USA und der EU gegolten hatte. Die US-Regierung ist "zutiefst enttäuscht" - hierzulande wird dagegen die Stärkung der Grundrechte gefeiert.16.07.2020
Milliarden-Schlappe für EUApple muss keine Steuern nachzahlenIm Streit um eine Rekord-Steuernachzahlung von 13 Milliarden Euro für Apple in Irland erleidet die EU-Kommission eine Schlappe. Das EU-Gericht in Luxemburg annulliert die üppige Nachforderung der Kommission aus dem Jahr 2016.15.07.2020
China droht Brain-DrainDarum lockt Johnson die HongkongerHongkong war bislang aus westlicher Perspektive so etwas wie die chinesische Insel der Glückseligkeit. Doch nach der Verabschiedung des Sicherheitsgesetzes droht die Finanzmetropole immer mehr von China vereinnahmt zu werden. Jetzt geht der britische Premier voran.15.07.2020Von Kevin Schulte
Auslieferungen nach Hongkong EU-Staaten scheuen Konflikt mit ChinaDie Menschen in Hongkong fürchten um ihre Freiheit. Auf das Sicherheitsgesetz aus Peking folgen kaum Sanktionen - weder aus Deutschland noch auf EU-Ebene. Auch am Auslieferungsabkommen wird nicht gerüttelt. Der Grund für die Zurückhaltung dürfte auf der Hand liegen.13.07.2020
Flüchtlinge sollen profitierenEU will Türkei fast 500 Millionen Euro zahlenDie Corona-Krise hat die Lage der Flüchtlinge noch einmal verschärft - auch in der Türkei. Um den Menschen vor Ort zu helfen, will die EU dem Land zusätzlich 485 Millionen Euro schicken. Die Kommission kündigt an, die Flüchtlinge so lange zu unterstützen wie nötig.10.07.2020
