Mit Maske im FlugzeugAb wann fliegt welche Airline wieder?Aktuell gilt noch bis zum 14. Juni eine Reisewarnung des Auswärtigen Amts für alle Auslandsreisen. Der Billigflieger Ryanair plant schon mal für danach. Wie sieht es bei den anderen Fluggesellschaften aus?13.05.2020
Tourismusbranche braucht HilfeEU-Kommissar verspricht Sommersaison Der Wirtschaftskommissar der EU-Kommission verspricht dem Tourismussektor und reisewilligen Europäern eine Sommersaison. Dennoch werde die Branche wie keine andere unter der Pandemie leiden. Sogar die Existenz der EU sei gefährdet, fürchtet Gentiloni.12.05.2020
Wertpapierkäufe gehen weiterRegierung redet Karlsruher EZB-Urteil kleinDas Bundesverfassungsgericht stellt sich erstmals gegen eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs: Die Karlsruher Richter finden die milliardenschweren Wertpapierankäufe der EZB problematisch. Die Verantwortlichen nehmen das Urteil zur Kenntnis, größere Konsequenzen hat es nicht.11.05.2020
"Eines der wichtigsten Urteile"Polen lobt Karlsruher Richter für EZB-UrteilDas Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Staatsanleihenkäufen der EZB versetzt Brüssel in Aufruhr. Doch die Karlsruher Richter ernten nicht nur Kritik, sondern auch Lob - ausgerechnet aus dem Nachbarland Polen. 10.05.2020
Verfahren gegen Deutschland?EU-Kommission kritisiert VerfassungsgerichtDas Bundesverfassungsgericht stellt sich erstmals offen gegen eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs. Die Antwort aus Brüssel lässt nicht lange auf sich warten: Kommissionspräsidentin von der Leyen will ein Verfahren gegen Deutschland prüfen.09.05.2020
London gegen FristverlängerungMaas: Brexit-Gespräche könnten scheiternDie Gespräche über die künftigen Beziehungen der EU zu Großbritannien stocken. London will weiterhin die Frist nicht verlängern - damit droht eine Krise zum Ende des Jahres. Bundesaußenminister Maas warnt eindringlich davor - stellt aber auch klar, dass die EU konsequent bleibe.09.05.2020
Debatte um GrenzöffnungenLaschet macht Druck auf SeehoferInnenminister Seehofer will bis mindestens 15. Mai die deutschen Grenzen geschlossen halten. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidenten Laschet will sie früher wieder öffnen - am besten schon Montag. Auch von europäischer Seite wächst die Kritik und die Sorge um den Binnenmarkt.09.05.2020
Außengrenzen sollen zu bleibenEU plädiert für Einreisestopp bis 15. Juni Die Corona-Einreisebeschränkungen in die EU sollten nach Ansicht der Kommission bis zum 15. Juni verlängert werden. Bislang ist vorgesehen, dass die Außengrenzen bis zum 15. Mai geschlossen sind. Durch das Einreiseverbot möchte die EU das Infektionsrisiko weiter so niedrig wie möglich halten. 08.05.2020
Kritik aus LuxemburgEuGH beharrt nach EZB-Urteil auf BefugnisNach dem Karlsruher Urteil zum verfassungswidrigen Anleihenkaufprogramm der EZB pocht der Europäische Gerichtshof auf seine alleinige Zuständigkeit in dieser Frage. Ein solcher Verstoß gegen das Unionsrecht gefährde das gesamte System.08.05.2020
Nach Karlsruher EZB-UrteilSchäuble sieht den Euro in GefahrHat das Bundesverfassungsgericht eine Klagewelle gegen den Euro angeschoben? Diese Befürchtung äußert Bundestagspräsident Schäuble. Das Urteil aus Deutschland könne andere Länder inspirieren, sich ebenfalls gegen europäische Rechtsprechung zu stellen.08.05.2020
