Olaf Scholz will's wissenWer diesen Kanzler zu früh abschreibt, lebt gefährlichAuf dem Papier ist die Bundestagswahl gelaufen. Aber das muss nichts heißen: Der abgeschlagene Amtsinhaber ist zugleich bester und erfahrenster Wahlkämpfer im Kandidatenfeld. Olaf Scholz hat die vorgezogene Bundestagswahl noch nicht verloren.05.12.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld
Antrag Hunderter AbgeordneterBundestag debattiert emotional über AbtreibungenLosgelöst vom Fraktionszwang wollen Hunderte Abgeordnete im Bundestag eine Neuregelung des Paragraf 218. Lediglich Union und AfD stellen sich geschlossen dagegen. Angesichts des nahen Wahltermins läuft den Initiatoren aber die Zeit weg. Das Vorhaben droht im Parlament zu versanden.05.12.2024
Lieferkettengesetz-AbschaffungKubicki wirft Scholz und Habeck gebrochenes Versprechen vorSeit Anfang 2023 gilt in Deutschland ein nationales Lieferkettengesetz. Union und FDP ist das schon lange ein Dorn im Auge, beide möchten es wieder aufheben. Dabei macht Wolfgang Kubicki zwei Regierungsvertretern besondere Vorwürfe. 05.12.2024
Im Falle neuer US-PolitikMützenich schlägt Ukraine-Sondertopf vor - wegen TrumpNoch vor der Bundestagswahl am 23. Februar könnte es nach Ansicht des SPD-Fraktionschefs nötig sein, die Schuldenbremse für neue Ukraine-Hilfen auszusetzen. Mützenich macht dies vom Kurs des neuen US-Präsidenten Trump abhängig.04.12.2024
Kretschmer will SparhaushaltKoalition aus CDU und SPD in Sachsen stehtIn Sachsen bilden CDU und SPD eine Minderheitsregierung. Der Koalitionsvertrag steht. Für alle Vorhaben werden sie Unterstützung aus anderen Fraktionen brauchen. Die Linke knüpft dies an Bedingungen. Die AfD sieht ein visionsloses, wackliges Konstrukt.04.12.2024
Scholz in RegierungsbefragungLahme Ente trifft handlungsunfähigen BundestagNoch einmal stellt sich Olaf Scholz als amtierender und nicht nur geschäftsführender Bundeskanzler den Fragen der Bundestagsabgeordneten. Er wirbt um gemeinsame Beschlussfassungen, doch ein Aufeinanderzugehen ist von keiner Seite zu erkennen - auch nicht in wichtigen anstehenden Fragen.04.12.2024Von Sebastian Huld
Erste Fragestunde nach Ampel-AusScholz warnt - und verteidigt sich umfassendErstmals seit dem Ampel-Aus stellt sich Scholz den Fragen der Abgeordneten. Kurz vor seiner Vertrauensfrage kommt der Kanzler auf das Plenum mit einer Bitte zu, seine Politik verteidigt er an mehreren Stellen. Auch eine Bebauung des Tempelhofer Feldes in Berlin regt er an.04.12.2024
RTL/ntv-TrendbarometerFDP sackt gefährlich ab, SPD legt mit Scholz leicht zuNach den Enthüllungen zu den "D-Day"-Papieren der FDP geht es für die Liberalen im RTL/ntv-Trendbarometer nach unten. Die Partei entfernt sich erneut von der 5-Prozent-Marke. Für die SPD geht es dagegen nach der Nominierung ihres Kanzlerkandidaten nach oben - auch für Scholz persönlich.03.12.2024
Person der Woche: FDP-ChefDanke, Christian Lindner!Die SPD überschlägt sich in Attacken auf Christian Lindner und die FDP. Das Wahlkampfgetöse wirkt ziemlich scheinheilig. In Wahrheit zeigt der schmutzige Scheidungskrieg, dass die Republik Lindner dankbar sein muss, Deutschland endlich vom Ampel-Desaster befreit zu haben.03.12.2024Von Wolfram Weimer
"Habe abends viel Gas gegeben"SPD-Abgeordneter Manuel Gava gesteht KokainkonsumDer Druck im Berliner Politikbetrieb und private Probleme waren zu viel für ihn: Der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Manuel Gava von der SPD hat im Jahr 2023 nach eigenen Aussagen "mit einer gewissen Regelmäßigkeit" Kokain konsumiert. Sein Geständnis zieht Konsequenzen nach sich.02.12.2024
