Idee zulasten DeutschlandsLindner über von der Leyens Schulden-Vorstoß empörtIn einem Interview sagt die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, sie sei offen für eine weitere gemeinsame Schuldenaufnahme. Das sorgt für Unmut bei Bundesfinanzminister Christian Lindner. Er sieht in dem Vorstoß ein Problem, das vor allem Deutschland schaden könnte.21.05.2024
Strategien zur EuropawahlDie Rückeroberung von Tiktok hat begonnenDie AfD bespielt die Kurzvideo-App Tiktok schon seit Jahren. Mit populistischen Inhalten erreicht der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl dort Zehntausende. Auch Grüne, Linke und Liberale werben mittlerweile auf Tiktok um die Stimmen der jüngeren Wähler. Nur die EVP-Spitzenkandidatin bleibt der Plattform fern.18.05.2024Von Rebecca Wegmann
Bei Vereidigung von PräsidentinNamensstreit um Nordmazedonien entflammt wiederIn Nordmazedonien feiert die nationalistische Partei VMRO-DPMNE ihren Wahlsieg. Sie weigert sich, den neuen Namen des Landes anzuerkennen. Das wird klar, als Präsidentin Siljanovska-Davkova ihn beim Amtseid nicht aussprechen will. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen reagiert prompt.12.05.2024
"Dies ist ein Staatsbesuch"Söder gerät bei Meloni ins Schwärmen - über sich selbstEr hatte einen "auszubalancierenden Besuch" angekündigt: Markus Söder ist in Italien und hat es mit einer Regierungschefin zu tun, die sich nicht als "antifaschistisch" bezeichnen will. Dennoch will der bayerische Ministerpräsident mit Giorgia Meloni in SMS-Kontakt bleiben.10.05.2024
Besuch auf dem ParteitagUnd Ursula von der Leyen ist trotzdem Außenseiterin in der CDUVor der Europawahl am 9. Juni versucht die CDU, ihre Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen zu stärken. Bislang findet sie kaum statt, auf Plakaten wird sie nicht gezeigt. Das ist durchaus symptomatisch für das Verhältnis der Partei zu ihrer Kommissionspräsidentin.08.05.2024Von Volker Petersen, Berlin
"We Are Family"Begeisterung auf Knopfdruck und andere Lehren vom CDU-ParteitagFür Beobachter war der CDU-Parteitag fast schon langweilig: kaum Streit, keine Skandale. Genau darauf ist die Partei stolz. Sechs Lehren des Parteitags, auf dem CDU-Chef Merz zum ersten Mal wiedergewählt wurde und die Partei sich ein neues Grundsatzprogramm gegeben hat.08.05.2024Von Hubertus Volmer, Rebecca Wegmann und Volker Petersen
"Zündelt im europäischen Haus"Von der Leyen feuert gegen die AfD und warnt vor GewaltAm letzten Tag des CDU-Parteitags knöpft sich EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in ihrer Rede die AfD vor. Die plane, in Europa Arbeitsplätze und Wohlstand zu vernichten, warnt sie. Zudem bereiten ihr die Angriffe auf zahlreiche Politiker zuletzt große Sorgen. 08.05.2024
Christina Stumpp im Interview"Unter Merz ist die CDU weiblicher geworden"Bundestagsabgeordnete, stellvertretende Generalsekretärin und zweifache Mutter: Christina Stumpp fühlt sich als Frau in der noch immer von Männern dominierten CDU "pudelwohl". Zum Parteitag in Berlin hat sie ihre kleine Tochter mitgebracht. Als Quotenfrau sieht sich die 36-Jährige "definitiv nicht".08.05.2024
"Marktverzerrende Praktiken"Von der Leyen droht China mit AbwehrmaßnahmenSubventionierte chinesische Produkten fluten den europäischen Markt in verschiedenen Bereichen. Die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen fordert den chinesischen Präsidenten Xi Jinping bei einem Besuch in Paris auf, gegen die Überproduktion vorzugehen. Ansonsten drohen Abwehrmaßnahmen. 06.05.2024
"Kein klares Risiko mehr"EU-Kommission will Verfahren gegen Polen beendenSeit Jahren läuft ein Verfahren gegen Polen aufgrund der Handlungen der ehemaligen PiS-Regierung. Der Vorwurf: schwerwiegende Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit. Doch die Ende 2023 ins Amt gekommene Administration von Ministerpräsident Tusk kann jetzt einen Erfolg verbuchen. 06.05.2024
